By Dieter Nohlen, José Juan Gonzáles Encinar
ISBN-10: 3663013499
ISBN-13: 9783663013495
ISBN-10: 3810009369
ISBN-13: 9783810009364
Spanien ist in den zuruckliegenden Jahren zu den foderal strukturierten Demokratien gestossen. Die politische Dezentralisierung struggle Teil des De mokratisierungsprozesses, in welchem das seit dem Burgerkrieg (1936- 1939) autoritar regierte Land politisch Anschluss an das demokratische ecu ropa gewann. Im Beitritt Spaniens zur Europaischen Gemeinschaft im Jahre 1986 ist dies sinnflillig zum Ausdruck gekommen. Triebkrafte beider Entwicklungen, der demokratischen und der fodera len, waren die "historischen Nationalitaten," vor allem Basken und Katala nen, die bereits unter der ll. Republik (1931-1936) Autonomiestatute er kampft hatten. Andere Regionen besassen kaum wirkkraftige historische Be zugspunkte und ein viel geringeres regionales Bewusstsein. Diese Asymme trie hat den Prozess und das bisherige Ergebnis der politischen Dezentralisie rung nachhaltig beeinflusst. Der Umwandlung des zentralistisch organisier ten Staates in ein foderales Gebilde lag kein fest umrissenes Modell zu grunde. Die Verfassung von 1978 regte die Dezentralisierung an, raumte freilich unterschiedliche Verfahren und Autonomiegrade ein, die der vorge gebenen Asymmetrie Rechnung tragen sollten. Uber die anzustrebende fo derale Struktur des Landes schwieg sie sich aus. So blieb die Ausgestaltung des spanischen "Autonomiestaates" (dieser Begriff setzte sich in Politik und Wissenschaft durch) der politischen Dynamik, insbesondere dem Parteien wettbewerb uberlassen. Der spanische Foderalismus entstand folglich in ei nem langeren Formierungsprozess und kann hinsichtlich seiner Grundstruk tur noch nicht als abgeschlossen gelten. Immerhin ist ein Entwicklungssta dium erreicht, das bereits die historische Tragweite des Wandlungsprozes ses erkenne
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H. die finanziellen Ressoucen der Autonomen Gemeinschaften (vgl. den Beitrag von Andreas Hildenbrand), wird im Autonomiestaat weiterhin eifrig gestritten. Das am 7. November 1986 im Consejo de PoUtica Fiscal y Financiera vereinbarte und für fünf Jahre (1987-91) gel28 38 Siehe die Position des Vcrfl88UDgsrcchtlen Crur. VlIlalOn (1988). 2 wurden auch von dem VerwallUDgsrcchtler Tomol Mal wihrcnd der von der Univmidad de Cantabria und dem kantabrischen Parlament im März 1988 in Santander organisierten Tagung übel" den Autonomiestaat erhoben.
Fortan standen sich im Autonomiestaat sieben Autonome Gemeinschaften mit einem höheren und zehn Autonome Gemeinschaften mit einem niedrigeren Kompetenzniveau gegenüber. Auf der Grundlage der Autonomie-Vereinbarungen konstituierten sich bis 25. Februar 1983 (Verabschiedung der letzten vier Autonomiestatute) dreizehn weitere Autonome Gemeinschaften. Ihre Institutionalisierung wurde durch die Wahlen zu den regionalen Parlamenten am 8. Mai 1983 und die anschließenden Regierungsbildungen abgeschlossen.
Den Beitrag von Dieter Nohlen/Josep Maria Valles). Eine Analyse des spanischen Dezentralisierungsprozesses erfordert also zunächst eine Beschäftigung mit den politischen Kräfteverhältnissen, genauer dem Parteiensystem, das seit den ersten demokratischen Wahlen von 1977 einem fortwährenden Wandel unterworfen ist. 1977 und 1979 dominierten die Regierungspartei UCD und der PSOE das Parteienspektrum, während sich 1979 AP bzw. PCE als jeweils zentrifugale Variante durchzusetzen und so die Zahl der gesamtstaatlichen Parteien im Parlament zu vervollständigen schienen.